Öffentliche Gemeinderatssitzung 16. Mai 2019, 18.30 Uhr

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Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der Beschlussfähigkeit

Fragestunde

1.

Beratung und Beschlussfassung über die Berufung gegen

a) den Bescheid des Bürgermeisters als Baubehörde 1. Instanz,
GZ: 131-9 1538/1984/Ju (Nutzungsuntersagung)

b) den Bescheid des Bürgermeisters als Baubehörde 1. Instanz,
GZ: 131-9-1538/1984/Ju (Beseitigungsauftrag)

(nicht öffentlich und vertraulich gemäß § 59 Stmk. GemO)

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Berufung gegen den Bescheid des
Bürgermeisters als Baubehörde I. Instanz, GZ.: 131-9-0001/2019
(Beseitigungsauftrag)

(nicht öffentlich und vertraulich gemäß § 59 Stmk. GemO)

3.

Berichte

4.

Beratung und Beschlussfassung über das Protokoll der Gemeinderatssitzung

vom 21. März 2019

5.

Vorstellen der Bilanz 2018 der Vasoldsberg KG

6.

Beschlussfassung über die Bilanz 2018 der Vasoldsberg KG

7.

Beratung und Beschlussfassung über Annahme einer Löschungserklärung für den Verzicht auf das Vorkaufsrecht für die EZ 1165, KG 63266 Premstätten b. V.

8.

Beratung und Beschlussfassung über Annahme einer Vereinbarung mit der SeneCura Immobilien Entwicklungs- und Verwaltungs-GmbH. über die
Einräumung eines Vorkaufsrechtes für die Liegenschaft EZ 1165, KG 63266 Premstätten b. V.

9.

Beratung und Beschlussfassung über Schaffung einer Einrichtung mi Rechtspersönlichkeit auf Basis der Teilrechtsfähigkeit öffentlicher Pflichtschulen gemäß
§ 53a des Stmk. Pflichtschulerhaltungsgesetzes an der Volksschule Vasoldsberg

10.

Beratung und Beschlussfassung über Förderung eines Privatwegausbaues lt.
Förderrichtlinien (Ausbau Peter Rosegger-Straße)

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Arbeiten zur Errichtung von Kinderspielplätzen

a) öffentlicher Spielplatz

b) Spielplatz Kindergartenerweiterung

12.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Lieferung der Einrichtung für die Kindergartenerweiterung

13.

Beratung und Beschlussfassung über die 42. Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0, VF 4.42 „Kindergarten“

14.

Beratung und Beschlussfassung über die 44. Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0, VF 4.44, „Hochstraße“

15.

Bericht des Prüfungsausschusses über das 1. Quartal 2019

16.

Beratung und Beschlussfassung über die Löschung der Ortschaftsnamen
Premstätten, Breitenhilm, Wagersbach und Wagersfeld

17.

Allfälliges

18.

Beratung und Beschlussfassung über Vergabe der Gemeindewohnung
Vasoldsberg 5/4

(nicht öffentlich und vertraulich gemäß § 59 Stmk. GemO)

19.

Personelles

(nicht öffentlich und vertraulich gemäß § 59 Stmk. GemO)


 

 

 


 

1.

Berichte

2.

Bericht von Prof. Dietmar Pilz über die Finanzprüfung der
Marktgemeinde und der Marktgemeinde KG

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme der Gemeinderatssitzungsprotokolle vom

a. 1. Juni 2016

b. 29. Juni 2016

4.

Beratung und Beschlussfassung über Annahme eines Vertrages mit der Baubezirksleitung Steirischer Zentralraum betreffend Grundinanspruchnahme Linksabbiegespur Anbindung Generationenstraße

5.

Beratung und Beschlussfassung über die 32. Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0, VF 4.32 „Posch/Plesa“

6.

Beratung und Beschlussfassung über die 33. Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0, VF 4.33 „Zangl“

7.

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Teilbebauungsplanes „Vasoldsberg Ost 1“

8.

Beratung und Beschlussfassung über Anpassung der Wasseranschluss-
und Wasserverbrauchsgebühren der öffentlichen Wasserleitung im
Versorgungsbereich der Marktgemeinde Laßnitzhöhe

9.

Beratung und Beschlussfassung über Auszahlung des Jagdpachteuros für das Jagdjahr 2016/2017

10.

Bericht des Prüfungsausschusses über die Prüfung des 2. Quartals 2016

11.

Beratung und Beschlussfassung über Einspruch betreffend Bescheid der Baubehörde, GZ 131-9-43/2016 (Beseitigungsauftrag)

(nicht öffentlich und vertraulich gemäß §59, Stmk. GemO)

12.

Personelles

(nicht öffentlich und vertraulich gemäß §59, Stmk. GemO)

13.

Allfälliges